Nach den Aktivitäten zur Dorferneurung mussten wir erstmal eine Pause einlegen. Nun haben wir uns mal wieder im Feuerwehrhaus eingefunden. Am 27. Januar, im verschneiten Rieste konnten die neuesten Infos über die Gemeinde, das Dorf und das, was bedrückt, ausgetauscht werden. Es waren erfreulich viele Riester da. Die Initiative kam von einigen Riestern und der Kommunalpolitischen Alternative (KA). Letztere hatten diesen Abend und unsere Anliegen auch hilfreich unterstützen können. Vielen Dank allen nochmal auf diesem Wege.
Hier das Protokoll:
KA Bienenbüttel
Protokoll OT Rieste „Wo drückt der Schuh“ vom 27.01.2010, 19.00 Uhr
Ort : FF-Haus Rieste
Anwesende KA: Hans-Hinrich Harms (HH)
Hans-Jürgen Franke (HJF)
Holger Janßen (HJ)
Diana-Wendt-Dittmer (DWD)
Mathias Jessen (MJ)
Rüdiger Schubert (RS)
Anwesende Bürger : 53
Verteiler : per e-mail
TOP´s Zuständig
TOP 1 : Begrüßung
HH begrüßt die Gäste und freut sich über das rege Interesse.
Kurze Vorstellung der KA-Mitglieder
TOP 2 : Dorferneuerung
Relativ frustrierend für den Arbeitskreis. Priorität hat zunächst Bienenbüttel, Bahnhofstraße. Nach Abschluss soll neues Gespräch über die Reihenfolge der nachfolgenden Maßnahmen stattfinden.
In Rieste :
1. Priorität : Zentraler Dorfplatz
2. Priorität : FF-Haus
...und weitere Punkte
Reihenfolge soll zunächst so eingehalten werden.
Aussicht für Umgestaltung Dorfplatz sieht eigentlich recht hoffnungsvoll aus.
Private Maßnahmen im Zuge der Dorferneuerung :: Abgabefrist Ende Februar
TOP 3 : FF-Haus Rieste
Neubau im Nov. 2008 beantragt.
Derzeitiger Zustand ist sehr schlecht.
Aufgrund derzeitiger Finanzlage ist Realisierung noch offen. Ratsbeschluss auf Erstellung eines Gutachtens wurde schon lange beschlossen.
Gutachten wurde von Verwaltung leider noch nicht in Auftrag gegeben.
Auch im Haushaltsentwurf 2010 noch nicht aufgeführt.
KA nimmt diesen Punkt mit in die Diskussion der Haushaltsberatungen
Öffentliche Bauausschusssitzung ist am 09.02.2010.: Hier Anregung an die Bürger : Bei Einwohnerfragestunde nachfragen.
FF-Ausschuss : 11.2.
TOP 4 : Bushaltestelle Neue Siedlung:
HH bedankt sich für Hilfeleistungen. Projekt ist fast abgeschlossen
Umbau einer weiteren Haltestelle steht noch aus.
Tipp von HJF: Nahverkehrsfond Landkreis UE wg. Zuschüssen ansprechen.
HH
TOP 5 : Gründung eines Dorfvereins
Abfrage eines Stimmungsbildes
Vor- und Nachteile werden diskutiert.
HJF berichtet über positive Erfahrungen aus Edendorf.
Dafür : ca. 9
Dagegen: 4
Rest Enthaltungen
Soll noch mal diskutiert werden, ggfs. im Zuge des Beginns der Dorferneue-rungsmaßnahmen.
TOP 6 : Straßenbeleuchtung
Wird Initiative ergriffen, können Kosten auf die Anlieger zukommen.
Zur Zeit sind keine Forderungen seitens der Gemeinde bekannt.
Evt. Verschieben wg. EU-Verordnung (Umstellung 2015 gefordert).
Falls Umsetzung im Zuge der Dorferneuerung stattfindet, könnten Kosten gespart werden.
Im Rat wird diskutiert, Straßenausbausatzung abzuschaffen und die Kosten über eine erhöhte Grundsteuer finanzieren.
Evt. unterschiedliche Hebesätze in den Ortsteilen? KA prüft die Möglichkeit
Straßenbeleuchtung Vogelsberg ist unzureichend.
KA
TOP 7 : Beseitigung von Laub
Tipp aus Edendorf : Laub aus öffentlichem Raum : Sammeln in Eigenregie, selber abfahren zur Gemeinde zu einem zentralen Sammelplatz
Sollte im Ort diskutiert werden. Evt. auch im Verein?.
:
TOP 8: Pfichten (Heckenschnitt, Entkrautung, Schnee)
Schneeräumung wird derzeit relativ schlecht organisiert.
Verordnung der Räumung der Gemeinde Bienenbüttel müsste hinsichtlich der zu räumenden Straßen aktualisiert werden (Neubaugebiete sind nicht berück-sichtigt). Derzeit werden noch nicht einmal die in der Verordnung aufgeführ-ten Straßen geräumt.
HH weist auch auf Pflichten der Bürger hinsichtlich Heckenschnitt und Bür-gersteigreinigung hin.
KA fragt nach
TOP 9 : Verschiedenes
Bauschuttablagerung auf öffentlichen Wegen
Schwere Fahrzeuge auf öffentlichen Wegen : Beschädigungen sollten vom Verursacher beseitigt werden
Befahren von Wirtschaftswegen durch schwere Fahrzeuge (z.B. Rübentrans-port) sollte hinsichtlich der Notwendigkeit geprüft werden.
Straßenschilder: Auch in Rieste z.T. schlecht lesbar. Auch farblich möglich. Sollten Zug um Zug ausgetauscht werden.
Farbvorschlag : grün mit weißer Schrift. Wird akzeptiert.
Hinweis auf die Aushänge und Hinweis auf Website „Rieste“ (www.rieste.blogspot.com) sollte beachtet werden.
Grenzbegehung : Einladung von HH wird erfolgen.
Bürgerbus: Gestern wurde ein Verein gegründet. Möglichkeit der Mitglied-schaft für 10,- €/Jahr..
Aufgestellt : Rieste, den 27.01.2010
Rüdiger Schubert
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